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Einsatz und Aufgaben in Bosnien und Herzegowina

Die Operation EUFOR der deutschen Bundeswehr

140 Soldaten befinden sich derzeit in Bosnien und Herzegowina. Bereits 2003 hat die EuropÀische Union (EU) die Operation EUFOR ins Leben gerufen. Damit ist sie der Entscheidung der NATO gefolgt, die ihren Einsatz in der Region damals beendete.

Die EU hat im Dezember 2004 eine Streitmacht mit robustem Mandat fĂŒr Bosnien und Herzegowina aufgestellt. Die 140 EinsatzkrĂ€fte der EuropĂ€ischen Union – European Union Force (EUFOR) –  bilden eine multinationale MilitĂ€rstreitmacht. Im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EuropĂ€ischen Union und der EuropĂ€ischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bildet EUFOR einen vorlĂ€ufigen Ersatz fĂŒr die geplante, aber noch nicht einsatzbereite EU-Eingreiftruppe.

Die EUFOR wurde 2003 mit dem Ziel gebildet, friedensunterstĂŒtzende Maßnahmen in der frĂŒheren jugoslawischen Republik Mazedonien durchzufĂŒhren. Weitere EinsĂ€tze wurden in Bosnien-Herzegowina und in der Demokratischen Republik Kongo durchgefĂŒhrt. Die EUFOR unterliegt dabei der Aufsicht des EuropĂ€ischen Rats. Ihre EinsĂ€tze werden vom hohen Vertreter fĂŒr die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik koordiniert. Unter der Operation „Althea“ – griechisch „die Heilende“ –  verfolgt die EU mit der gesandten Friedenstruppe folgende Ziele:

  • Sie soll eine Art Abschreckung sein und die fortgefĂŒhrte Einhaltung des Dayton/ Paris Übereinkommen, in dem der Rahmen fĂŒr ein Friedensabkommen in Bosnien und Herzigowina festgehalten wurde, ĂŒberwachen
  • Sie soll dazu beitragen, dass die Menschen dort in Sicherheit leben können und Ziele eines Stabilisierungsprozesses fördern
  • Die Operation der EuropĂ€ischen Union ist Teil eines umfassenden EU-Ansatzes, der sich bedeutend in den Gesamtkontext des politischen Engagements der EU einreihen soll. Die Teile des Programms, zu denen Polizei und Kontrollaufgaben gehören, und auf eine Verbesserung der Situation vor Ort hinauslaufen sollen, sind gleichzeitig dazu da, um die europĂ€ische Integration zu fördern
  • Wie schon die VorgĂ€nger-Missionen IFOR („Implementation Force“) und SFOR („Stabilization Force“) der NATO wurde auch die EU-Mission „Althea“ vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mandatiert
  • Die UnterstĂŒtzung des Internationalen Gerichtshof fĂŒr Verbrechen in frĂŒheren Jugoslawien, die beinhaltet, dass ein sicheres Umfeld geschaffen werden kann in dem die Polizei gegen kriminelle Netzwerke vorgehen kann
  • Die Operation „Althea“ wird mit RĂŒckgriff auf die Gewinne und Fortschritte der NATO gemacht, die mit der NATO im „Berlin Plus“ Vertrag festgehalten wurden

Das Hauptquartier der EUFOR liegt in Sarajevo, wohin die bisherigen Kosten der Operation „Althea“ von 71, 7 Millionen Euro flossen. Personal und andere Dinge werden darunter nicht gefasst, sondern unter „Kosten wo sie anfallen“. UnterstĂŒtzt wird die Mission von insgesamt 28 Nationen, wozu auch Nicht-EU Staaten zĂ€hlen. Der Einsatz deutscher Truppen geht auf einen Antrag der deutschen Bundesregierung am 22. November 2004 im Bundestag zurĂŒck.

(Text: Nina Nickoll)


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