Du bist hier: Home » Politik » International » Die „neue“ NATO

Die „neue“ NATO

Der Versuch den Herausforderungen gerecht zu werden

Das militĂ€rische BĂŒndnis der NATO besteht schon seit nun mehr 60 Jahren. Eine lange Zeit. Dementsprechend hat sich auch vieles verĂ€ndert. Angefangen als reines VerteidigungsbĂŒndnis ging die NATO mit dem Wandel der Zeit und ist heute mehr als nur eine Vereinigung zum Schutze der eigenen Mitgliedsstaaten. Doch was genau hat sich verĂ€ndert und welche Strategien entwickelte die NATO?

Über die „alte“ NATO
ZunĂ€chst einmal sei gesagt, dass die NATO (North Atlantic Treaty Organization – deutsch: Nordatlantische Vertragsorganisation) ursprĂŒnglich am 4. April 1949 schlichtweg als ein GegenbĂŒndnis zum Warschauer Pakt gegrĂŒndet wurde. Die Vereinigung der Ostblockstaaten und der FĂŒhrung der Sowjetunion stand wĂ€hrend des Kalten Krieges in direkter Konfrontation zur NATO, wurde allerdings 1991 aufgelöst. Somit beschrĂ€nkten sich die Aufgaben des europĂ€isch-nordamerikanischen BĂŒndnisses hauptsĂ€chlich auf die Verteidigung und Sicherheit der eigenen Mitgliedsstaaten, was durch die sogenannte „Beistandsklausel“ gewĂ€hrleistet wurde.

Diese verpflichtet die Mitglieder auch heute noch bei externen Angriffen zu gegenseitigem Beistand und Hilfestellung. Somit bestand die alte Strategie der NATO in der Bereitschaft zu KampfeinsĂ€tzen zur Verteidigung der eigenen Grenzen. Diese theoretische Bereitschaft  musste jedoch nie in die RealitĂ€t umgesetzt werden. Ab 1989 kam es mit dem Ende des Kalten Krieges jedoch zu neuen Herausforderungen und damit verbunden auch zu neuen Strategien des BĂŒndnisses.

Die Zeit nach dem Kalten Krieg
Nach 1989 stand vor allem der Dialog mit weiteren Staaten im Mittelpunkt. Denn neue Probleme, wie Klimawandel oder Ressourcenschutz, konnten am effektivsten in einer möglichst großen Gemeinschaft gelöst werden. Somit kam es ab 1999 zur „Osterweiterung“- der Aufnahme einiger ehemaliger Warschauer-Pakt-Staaten wie zum Beispiel von Polen und Ungarn.

Weiterhin stellte die NATO fest, dass ein reines VerteidigungsbĂŒndnis mit großen StreitkrĂ€ften nicht ausreicht, um dem Völkerrecht, an welches sie gebunden ist, gerecht zu werden. Dieses Völkerrecht beinhaltet unter anderem als Grundsatz den Schutz der Menschenrechte und die Verantwortung der Internationalen Staatengemeinschaft. Also soll die NATO nicht nur bei militĂ€rischen Angriffen verteidigen, sondern auch bei Verletzungen der Menschenrechte in einem Land eingreifen.
Nato
Von neuen Strategien…

Dementsprechend beinhaltet die „neue Strategie“ der NATO  hauptsĂ€chlich friedenserzwingende bzw. friedensschaffende Maßnahmen, zum Beispiel zur Verhinderung von humanitĂ€ren Katastrophen. Diese meist prĂ€ventiven EinsĂ€tze werden auch oft als „Blauhelm-EinsĂ€tze“ bezeichnet. So lassen sie sich zum Beispiel in Afghanistan finden, wo der Einsatz der NATO grĂ¶ĂŸtenteils dem Wiederaufbau dienen soll.
Normalerweise agiert die NATO außerhalb ihres ZustĂ€ndigkeitsbereichs nur im Rahmen eines UN-Mandats, also mit einem „Auftrag“ oder einer „Genehmigung“ des UN-Sicherheitsrates. Was aber tun, wenn die Lage wie im Kosovo einen militĂ€rischen Einsatz zum Schutze der Menschenrechte und somit im Namen des Völkerrechts erfordert, dieser aber vom Sicherheitsrat durch die sogenannten Veto-MĂ€chte nicht abgesegnet wird? Dazu entwickelte die NATO gleich drei neue Strategien: „Out of UNO“, „Out of area“ und „out of defence“. Diese Begriffe halten genau das, was sie versprechen.

… und einer selbstbewussten NATO
Unter „Out of UNO“ versteht man einen Einsatz der NATO ohne UN-Mandat. Bis zum Eingriff in den Kosovo war dies unvorstellbar. Doch hier bewies die NATO ein gewisses Selbstbewusstsein und tat trotz großer internationaler Kritik und fehlender Legitimation das, was sie fĂŒr richtig hielt.
Am Beispiel des Kosovos lassen sich ebenso die Prinzipien „out of area“ und „out of defence“ erkennen. Normalerweise handelte die NATO nur dann, wenn es um die Verteidigung einer ihrer Mitgliedsstaaten geht. So wĂ€re dieser BĂŒndnisfall zum Beispiel nach den AnschlĂ€gen vom 11. September 2001 auf den Mitgliedsstaat USA eingetreten. Im Kosovo, der kein BĂŒndnispartner ist, trat dieser Fall jedoch nicht in Kraft. Der Einsatz war außerdem außerhalb des NATO-Gebietes, also „Out of area“.

All diese Neuerungen sah die NATO als gerechtfertigte Maßnahmen gegen die Menschenrechtsverletzungen im Kosovo an. Andere Staaten bezeichneten jedoch gerade dieses Eingreifen als Verstoß gegen das Völkerrecht, das eben auch ein Interventionsverbot, also eine Nichteinmischung in innerstaatliche Konflikte als Anerkennung der SouverĂ€nitĂ€t des jeweiligen Landes, vorschreibt.

Auch wenn dieser Eingriff sehr umstritten sein mag, eines steht fest: Die NATO zeigt immer wieder, dass sie wandlungsfĂ€hig ist und sich anpassen kann. Diese FĂ€higkeit wird in Zeiten eines stetigen Wandels in der internationalen Sicherheitspolitik immer wichtiger und somit ist die NATO auch nach 60 Jahren noch kein veraltetes BĂŒndnis – sondern ein, zwar verbesserungsfĂ€higes, aber etabliertes System mit Zukunft.

(Text: Julia Jung / Foto: NATO)
Download PDF  Artikel drucken (PDF)

Schreibe einen neuen Kommentar

You must be logged in to post a comment.

Über den Autor

Stellvertretende Chefredakteurin und Ressortleiterin English

Hauptberuflich ist Julia Weltenbummlerin, nebenberuflich studiert sie Politik. Wenn sie nicht gerade durch Australien, Neuseeland, SĂŒdafrika oder Hongkong reist, schreibt sie ein paar Zeilen fĂŒr back view und das schon seit 2009.

Anzahl der Artikel : 40

© back view e.V., 2007 - 2017

Scrolle zum Anfang