Europa, mehr als ein Kontinent

60 Jahre Europäische Union

„Der Tag wird kommen, an dem der Hass, der im Krieg unvermeidlich scheint, überwunden wird. Einmal muss das Europa Wirklichkeit werden, in dem Europäer leben können“, schrieb einst der spätere Bundeskanzler Willy Brandt im Jahre 1943 als der zweite Weltkrieg Europa heimsuchte und verwüstete. Am 25. März feiern wir 60 Jahre Europäische Union, ein Blick zurück und voran auf die Geschichte des Europäischen Projektes.

Am Anfang stand der Friede

Krieg und Frieden, frei nach dem gleichnamigen Werk des russischen Autors Tolstoi, so lässt sich die Geschichte zusammenfassen. Erbfeindschaften und Hegemonieansprüche bestimmten das Zusammenleben der Menschen und Völker auf dem Kontinent über Jahrhunderte.

„Europa ist ein paradoxes System – es hat das Höchstmaß an geistiger Einheit verwirklicht (jedenfalls das bisher beobachtet wurde) – und das Höchstmaß an Zerrissenheit in Hinsicht auf die Willenskräfte.“, bedauerte der französische Philosoph Paul Valéry schon 1924.

Das ist erstaunlich, ist doch die europäische Idee so alt, wie Europa selbst. Es war der französische Herzog Maximilien de Béthune Herzog von Sully (1560-1640), der in seinem Werk „Mémoires ou Oeconomies royales d’Estat“ erstmals von der „Union europeene“ sprach. Im Zuge der osmanischen Eroberungen und Belagerung Wiens 1683 entstanden weitere Pläne. In seinem „Essay towards the Present and Future Peace of Europe“ entwirft der spätere Gründers von Pennsylvania William Penn 1693, die Vision eines demokratischen Friedens in Europa, gestützt durch ein gemeinsames Parlament. Mit seinem Vorschlag eines europäischen Parlaments glichen die Ideen schon sehr späteren Umsetzungen. Gestützt auf Immanuel Kants „demokratischen Frieden“ forderte der französische Schriftsteller Victor Hugo schon 1849 die „Vereinigten Staaten von Europa“, was Winston Churchill knapp einhundert Jahre später nach Schrecken und Zerstörung 1946 wiederholte: „Lasst uns die Vereinigten Staaten von Europa erschaffen.“

„Die Einheit Europas war ein Traum weniger. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie ist heute eine Notwendigkeit für alle.“ – Konrad Adenauer

Es war am 25. März 1957 als sich die Staatschefs von Deutschland, Frankreich, Italien und den BeNELux-Staaten in Rom trafen, das Fundament der europäischen Union zu legen.

Auf einmal kam der Frust

Die Zusammenarbeit in kriegswichtigen Gütern sollte den Frieden sichern. Die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft sollte die Stabilität und den Zusammenhalt des europäischen Kontinents stärken. Die ehren Ziele wurden jedoch bald von der Realität eingeholt. In den 1960er Jahren kam es zu „Krise des leeren Stuhles“, in denen sich der damalige französische Präsident Charles de Gaulle gegen die Einführung der Mehrheitsentscheidung in der Europäischen Kommission aussprach. Die Europäische Kommission war für ein halbes Jahr 1965 handlungsunfähig geworden. Erst ein Kompromiss konnte die Situation entschärfen.

Ebenso schwierig stellte sich die Erweiterung der EU dar, als die Aufnahme Dänemarks und Großbritanniens zunächst am Widerstand Frankreichs gescheitert war. Erst 1973 nach langen Verhandlungen wurde Großbritannien Mitglied der EU. Jedoch entbrannten innerhalb des britischen konservativen Partei bald ein Richtungsstreit über die Zukunft der Europäischen Gemeinschaft. In einem Referendum 1975 entschied sich die Mehrheit der Briten trotz allem für einen Verbleib in der EWG, obwohl im Gegenzug Großbritannien viele Sonderrechte zugestanden wurden. Heute schwer vorzustellen, war die Stimmung sehr proeuropäisch Die Ölkrise brachte den Elan der Gründerjahre zum Erliegen gekommen, die Phase der „Eurosklerose“ begann. Verschiedene Interessen der Mitgliedsstaaten legten eine Weiterentwicklung des europäischen Projektes lahm. Erst die „Gemeinsame Europäische Akte“ zur Schaffung des europäischen Binnenmarktes gaben dem ganzen neuen Schwung.

Was für eine Freude

„Mr. Gorbatschow, tear down this wall“. “ Die Mauer muss weg.” Was vorher als unvorstellbar erschien wurde 1989 auf einmal greifbare Wirklichkeit, der eiserne Vorhang, der bis dato einen Kontinent getrennt hatte, ging auf und läutete ein neues Kapital der europäischen Geschichte ein. Erstmals schien der Traum eines vereinigten Europas zum greifen nahe. Einigkeit und Recht und Freiheit wurden zu wichtigen, heute kaum mehr wegzudenkenden Bestandteilen der Europäischen Union. Mit dem Abkommen von Schengen 1995 gingen die Schlagbäume auf, eine gemeinsame Währung wurde geschaffen, Europa wuchs und wuchs mit dem Beitritt von zehn neuen Mitgliedern 2004 auch um ein großes Stück zusammen. Heute umfasst die Europäische Union 28 Mitgliedsstaaten, die in einer der größten, wohlhabenden und friedlichen Regionen dieser Erde in gemeinsamen europäischen Institutionen zusammenarbeiten zusammenarbeiten.

„Natürlich haben wir Interessengegensätze, aber der zivilisatorische Fortschritt besteht doch darin, dass wir diese Konflikte in Sitzungssälen austragen und nicht auf Schlachtfeldern“, meinte einst der deutsche Außenminister Hans Dietrich Genscher. Was einst als Traum, als Idee begann ist heute eine gelebte Realität geworden. Es herrscht Frieden Europa, so lange wie noch nie zuvor in der turbulenten und wechselhaften Geschichte des Kontinents.

Es bleibt die Frage

Am 25. März diesen Jahres feiert die Europäische Union ihren 60. Geburtstag. Dies ist ein Grund zu feiern, aber auch zu fragen. Es machen sich Anzeichen des Alters deutlich.
Der einstige Traum von Europa ist heute eine Realität, ja manchmal eine zu große Selbstverständlichkeit geworden. Nach all den Jahren scheinen die einstigen Ideale von Frieden und Freiheit einer zunehmenden Skepsis zu weichen. Der Brexit macht dies deutlich.
Legitimationskrisen, Migrationskrisen, Finanzkrisen scheinen die Union zu erschüttern, an den gemeinsamen Pfeilern des „Europäischen Hauses“ zu rütteln. Was ist also zu tun?
Kürzlich veröffentlichte Kommissionspräsident Jean Claude Junker ein Papier mit fünf Optionen für die Zukunft der Europäischen Union, die von den „Vereinigten Staaten von Europa“ bis hin zu einer reinen Wirtschaftsunion reichen. Es herrscht Handlungsbedarf.

Vielfach wird Europa als „Brüssel“ gesehen, als ein technokratisches, undemokratisches Gebilde im Zentrum des Kontinents. Dies ist bedingt sogar zutreffend, war doch Europa einst ein Elitenprojekt. Es bedarf umfassender Kenntnisse der internen Abläufe um die Prozesse in den Organen der Europäischen Union zu verstehen und bewerten zu können.

Aber dies ist nur eine Seite. Millionen von europäischen Bürgerinnen und Bürgern machen sich jedes Jahr auf um für Urlaub, Studium oder Arbeit ein anderes Land zu bereisen. Völker, die sich vorher als Feinde sahen, sind heute Nachbarn und Freunde. Ein solches Europa, der Möglichkeiten, der Chancen zu begreifen, dazu benötigt es keiner umfassenden Studien, keines Expertenwissens sondern eines offenen Verstandes und Herzens. Ein solches Europa erklärt sich durch sich selbst, durch sein tägliches friedliches Miteinander von ganz alleine.

„Europa ist kein Ort, sondern eine Idee“, wie der französische Journalist Bernard-Henri Lévy erkennt. Diese Idee lebt in den Köpfen der Europäerinnen und Europäer. Derzeit befindet sich die Europäische Union allerdings in einer Krise. Die Ungleichgewichte innerhalb des gemeinsamen Binnenmarktes dürfen an dieser Stelle nicht verschwiegen werden, lassen am Sinn des europäischen Projektes zweifeln, aber steht doch Krise dem Wortsinn selbst für die Möglichkeit. Es zeigte sich, dass Europa aus seinen Krisen lernen und wachsen kann.

Neue Ideen sind gefragt, nicht ob, sondern welches Europa wir haben wollen. Nun ist die Zeit Weichen in die Zukunft zu stellen, vorauszudenken, bedeutet doch Europa, frei nach der griechischen Sage, die Frau mit Weitblick. Entwickeln wir gemeinsam diese Idee weiter.

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