Simbabwe – ein hoffnungsloser Fall?

Die letzten Meldungen, die die Nachrichtenagenturen über den Fall Simbabwe zu berichten hatten, waren niederschmetternd. Die Verhandlungen zwischen Robert Mugabes Partei Zanu-PF und Morgan Tsvangirais MDC über die Zusammenstellung eines Parlamentes waren gescheitert. Die MDC bezeichnete den Verhandlungsführer Thabo Mbeki, südafrikanischer Präsident, als Unterstützer Mugabes, der seiner Aufgabe als Vermittler in keinster Weise nachkomme. Doch wie konnte es überhaupt zu Verhandlungen kommen? Ein kleiner Rückblick.

Als in diesem Jahr in Simbabwe Wahlen anstanden, war das Ergebnis von Anfang an klar. Robert Mugabe würde erneut die Wahlen fälschen und als Sieger hervorgehen. Der in den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts legal an die Macht Gekommene ist in den vergangenen zwanzig Jahren zu einem herrschsüchtigen Diktator verkommen.
All die Neuerungen und Verbesserungen, die er seinen Landsleuten versprach im Kampf gegen die Weißen, vornehmlich den Briten, unter denen er selbst lange leiden musste, hat er gegen den Machterhalt eingetauscht. Doch bei der ersten Runde im März 2008 erlebte der von der Armee gestützte Altherrscher eine böse Überraschung: Zwar hatte er die zweite Wahlrunde erreicht, doch klar abgeschlagen als Zweiter.Damit hatte Mugabe nicht gerechnet. Da die Wahlen alles andere als fair und unabhängig verlaufen waren, musste der Präsident handeln, um einer noch größeren Blamage zu entgehen. Die Ergebnisse der ersten Wahl wurden über einen Monat zurückgehalten. Allerdings wurde schon lange vor Bekanntgabe seitens der Zanu-PF der MDC Wahlfälschung vorgeworfen, genauso wie anders herum. Objektiv betrachtet ist das endgültige Ergebnis doch realistisch, so dass man beiden Seiten keinen Glauben schenken kann.

Doch als die Resultate bekannt waren, begann eine systematische Ausblutung des Landes – genauer gesagt, der Opposition. Bekannte Gegner des Mugabe-Regimes und auch ganz normale Bürger wurden vergewaltigt, verhaftet, gefoltert und/oder ermordet. Die Ehefrau des Bürgermeisters der Hauptstadt Harare wurde so schwer misshandelt, dass man sie beim Fund ihrer Leiche kaum noch identifizieren konnte. Vor Allem die Menschen auf dem Land wurden systematisch eingeschüchtert mit einer so genannten Privatarmee bestehend aus Veteranen und jungen Männern. Den Dorfbewohnern wurde eingetrichtert, sie sollten die Wahlhelfer ansprechen und ihnen sagen, dass sie nicht schreiben können und fragen, wo man Robert Mugabe ankreuzen solle.

Fragt man nicht, macht man sich automatisch verdächtig. Wer am Wahltag keinen gefärbten Finger hat, outet sich als Nichtwähler und wird misshandelt und zur Wahlurne geschleppt. China schickte ein Schiff voller Waffen Richtung Simbabwe zur Unterstützung des Mugabe-Regimes, scheiterte allerdings an mehreren Häfen. Ob es wirklich jemals ankam oder unverrichteter Dinge wieder umkehren musste, ist nicht klar belegt. Morgan Tsvangirai, schon im Vorhinein mehrmals verhaftet und schwer gefoltert, zog schon vor dem Stattfinden der Stichwahlen im Juni seine Konsequenzen und trat von der Stichwahl zurück. Robert Mugabe spielte den Unschuldigen und Ahnungslosen und beschuldigte Tsvangirai der Lüge, die Vorwürfe können nicht stimmen.

Es kam wie es kommen musste – Robert Mugabe gewann die Stichwahl, die keine mehr war. Doch der internationale Druck auf ihn war aufgrund der Medienwirksamkeit stark angestiegen, so dass er kaum noch Rückhalt genoss, selbst bei einst noch Gleichgesinnten. So ließ er sich darauf ein, durch Thabo Mbeki einen Kompromiss mit der MDC zu schließen.
Die MDC ging mit klaren Vorstellungen in die Verhandlungen. Sie wollten das Parlament stärken, in welchem sie die Mehrheit besitzen, und Robert Mugabe als Präsidenten nur noch repräsentative Aufgaben zugestehen. Doch schon bald fingen sie an Mbeki zu misstrauen, da die Verhandlungen sehr schleppend vor sich gingen und Mbeki nicht wirklich kritisch Robert Mugabe gegenüber stand. Nun sind die Verhandlungen fürs Erste gescheitert. Wie es weiter gehen soll ist nicht klar, schon gar nicht, welches Ergebnis zustande kommen wird. Befürchtet werden muss ein Stillstand und keine Veränderungen, so dass Mugabe so weiter machen kann, wie zuvor.

Einem Aspekt wird allerdings kaum Beachtung geschenkt: Mugabe stützt sich allein auf das simbabwische Militär, das den alten Mann als Garant für seine Machenschaften benutzt. Mugabe ist eigentlich bemitleidenswert. Allein dafür, dass er Präsident bleiben kann, lässt er sich für alles benutzen und muss für die Folgen einstehen. Zu fragen bleibt, wie viele Machtbefugnisse er überhaupt noch inne hat oder ob er schon längst zur Marionnette mutiert ist. Zu bedenken wäre die militärische Führung in die Verhandlungen mit einzubeziehen, um wirklich etwas bewegen zu können.

(Text: Sina Mühling)