Putin spielt seine Macht aus und präsentiert “Wunderwaffe”

Der russische Präsident Wladimir Putin präsentierte Videos zur „stärksten Bombe der Welt” und gibt nur wenige Stunden später die Entlassung der gesamten Regierung bekannt. Ein Paukenschlag, der laut Putin ein notwendiger Schritt sei, weil sich der Regierungsapparat auf die anstehenden Wahlen vorbereiten müsse. Im Dezember dieses Jahres stehen die Parlamentswahlen und im März 2008 die Präsidentschaftswahlen an und gemäß der Verfassung, darf Putin nicht für ein drittes Mandat kandidieren.

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Politisch spannend wird das Jahr 2008 damit gewiss, denn neben Russland wird auch in den USA ein neuer Präsident gesucht. In den zwei der mächtigsten Länder der Welt wird dieser zwar in geheimer Volksabstimmung gewählt, jedoch macht alleine die Betrachtung des Wahlkampfes die Situation in Russland deutlich.

Während sich in den USA schon ein Dutzend Politiker in einem offenen Wahlkampf befinden, wird die russische Präsidentschaftswahl wohl eher durch einen leisen Fingerzeig Putins entschieden. Der Nachfolger muss schließlich mit der mächtigen Position an der Spitze umgehen können. Gute Chancen an die Spitze des Kabinetts gerufen zu werden, hat der jetzige Vizeregierungschef Sergej Iwanow. Wie der amtierende Präsident auch, stammt er aus St. Petersburg und beide starteten dort eine Geheimdienstkarriere, die sie später nach Moskau führte.

Es besteht kein Zweifel daran, dass Putin Russland aus dem „Jelzin-Loch” geholt hat. Den unter dem vorherigen Präsidenten wurden Staatskonzerne und Reserven regelrecht ausgeschlachtet, wodurch das Land kaum mehr regierungsfähig war. Putin gelang es, die Kontrolle über das Land für den Staat zurück zu erringen. Um dem Sumpf von Korruption und Kriminalität zu entfliehen, war sicherlich eine starke Hand als Regierung notwendig, allerdings nicht auf Kosten von Freiheiten der Menschen in Russland.

Beherrschung der Presse, Niederschlagung von Freiheitsbewegungen, Enteignung und Verhaftung potenzieller Konkurrenten und weitere Gleichschaltung des Parlaments, lassen Wladimir Putin als national aber auch international unanfechtbare und starke Persönlichkeit dastehen. Denn trotz seiner wiederholten Eingriffe in die Menschenrechte, wird er vom demokratischen Westen mit offenen Armen empfangen. Wie unantastbar sein Agieren wirklich ist, wurde heute wieder einmal eindrucksvoll bewiesen. Das russische Staatsfernsehen zeigte euphorisch die Bilder der neu entwickelten Vakuum-Bombe und kommentierte die gigantische Vernichtungskraft mit den Worten „alles Leben verdampft”. Wozu wird eine solche Waffe benötigt? Als Druckmittel? – Zu beeindrucken scheint Russland die Welt mit dem Video der Explosion augenscheinlich. Warum sonst sollten sich weltweit die Regierungsverteter dazu ausschweigen.

Da bislang die US-Armee Besitzer der stärksten nicht-nuklearen Bombe war, ist zu befürchten, dass die Amerikaner nachziehen werden und damit Erinnerungen an das Wettrüsten im Kalten Krieg entfachen.

(Text: Konrad Welzel)