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Wir informieren uns und werden informiert

Pressefreiheit in Deutschland und im internationalen Vergleich

Pressefreiheit bedeutet, dass ein VertrauensverhĂ€ltnis vom Rezipienten zum Journalisten besteht. Pressefreiheit bedeutet auch, dass eine kritische Berichterstattung möglich ist. Was so simpel und einleuchtend klingt, wird aber nicht ĂŒberall auf dieser Welt auch umgesetzt.

Lauter glĂŒckliche Menschen. „Alles ist schön“, wird durch die Straßen gerufen. Zeitungen mit dem gleichen Aufmacher, Fernsehberichte mit ein und demselben Nachrichtensprecher, SuchmaschinenvorschlĂ€ge mit positiver Konnotation.
Ein Film der Axel Springer Akademie veranschaulicht, wie ein Land ohne Pressefreiheit aussehen wĂŒrde. Es gĂ€be keine politischen Wahlentscheidungen, die man treffen mĂŒsste, keine hĂ€sslichen Bilder, die man nicht sehen will, keine negativen Schlagzeilen, die man nicht lesen möchte – und Ereignisse, von denen man nichts wissen kann.

FĂŒr die junge Generation ist die Pressefreiheit eine SelbstverstĂ€ndlichkeit. Wir teilen unser Wissen in Blogs, prĂ€sentieren uns in sozialen Netzwerken, recherchieren und stöbern tĂ€glich im World Wide Web. Wir haben auf alles immer und ĂŒberall Zugriff. Wir sind 24 Stunden online, wir erhaschen Informationen von EnthĂŒllungsplattformen und sind genervt, wenn ein YouTube-Video durch die GEMA gesperrt wurde. Wir glauben, alles zu wissen und auf alles einen Zugriff zu haben. Und ĂŒbersehen manchmal, dass die Beeinflussung freier Berichterstattung immer mehr zunimmt.

Keine Zensur!?

Pressefreiheit. Was ist das ĂŒberhaupt? Artikel 5 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland gewĂ€hrleistet jedem Einzelnen neben der Informationsfreiheit und der Meinungsfreiheit „das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu Ă€ußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugĂ€nglichen Quellen ungehindert zu unterrichten“.

Nicht nur Wulffs Versuch, die Berichterstattung der „Bild“-Zeitung zu beeinflussen, sondern auch der arabische FrĂŒhling beweisen: Informationen sind der erste Schritt zu VerĂ€nderungen – deshalb fĂŒrchten nicht nur autoritĂ€re Regierungen eine freie und unabhĂ€ngige Berichterstattung.
Wo Medien keine Möglichkeit haben, ĂŒber Unrecht, Machtmissbrauch oder Korruption berichten zu können, findet auch keine öffentliche Kontrolle statt. Folglich kann keine freie Meinungsbildung und kein Interessensausgleich hergestellt werden. Pressefreiheit ist unverzichtbar in einer Demokratie.

Verfassungsgericht als HĂŒter der Pressefreiheit
Das Bundesverfassungsgericht ist in Deutschland fĂŒr die Garantie der Pressefreiheit verantwortlich. Trotzdem wird immer wieder versucht, journalistisches Material zu beschlagnahmen. Auch weiterhin werden undichte Stellen in staatlichen Apparaten – sogenannte „Whistleblower“ – ermittelt.
Auch die Umsetzung des Rechts auf Zugang zu den Akten öffentlicher Stellen macht nur langsame Fortschritte. Journalistische AntrÀge scheitern an Ausnahmen in den Informationsfreiheitsgesetzen oder an unendlich langen Gerichtsverfahren.

WĂ€hrend Geistliche, Strafverteidiger und Abgeordnete in keinem Fall abgehört werden dĂŒrfen, ist dieses Verfahren bei Journalisten, Ärzten und AnwĂ€lten gestattet. Nicht nur dieses Zweiklassensystem, sondern auch die Vorratsdatenspeicherung und das Vorgehen bei staatlichen Online-Durchsuchungen stoßen auf Kritik.
Andere Stimmen dagegen fordern zum Schutz vor TerroranschlÀgen, eine eingeschrÀnkte Pressefreiheit zu erzwingen. So klar diese im Grundgesetz defininiert sein mag, so weitlÀufig sind ihre Grenzen.
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Internetzensur und eigener Internetzugang
19 Journalisten getötet. 161 Journalisten inhaftiert. Das ist die traurige Bilanz des Barometers der Organisation ‚Reporter ohne Grenzen‘, die jĂ€hrlich Ranglisten nach dem Grad der Pressefreiheit, dem sogenannten ‚Press Freedom Index‘, aufstellt. In den westlichen Staaten mag die Pressefreiheit noch einen relativ hohen Stellenwert einnehmen. In den meisten Entwicklungs- und SchwellenlĂ€ndern ist sie aber deutlich weniger gewĂ€hrleistet.

Die sozialistischen Staaten nehmen die hintersten PlĂ€tze ein. Doch unterliegt diese Rangfolge einer Entwicklung, die vom staatlichen System abhĂ€ngig ist. So laufen in Staaten wie Ungarn oder SĂŒdafrika seitens der Regierung BemĂŒhungen zur EinschrĂ€nkung der Pressefreiheit. Auch die Exekutiven im Iran und in China haben die Überwachung des Internets deutlich verschĂ€rft. Private Internetfirmen sollen bei der Zensur helfen oder ein eigenes Internet soll Abhilfe zur freien Presse schaffen.

„Feinde der Pressefreiheit“
Die LĂ€nder mit der geringsten Pressefreiheit sind Eritrea, Nordkorea und Turkmenistan. Deshalb wird der eritreische PrĂ€sident Issaias Afeworki bei den ‚Reportern ohne Grenzen‘ auch als „Feind der Pressefreiheit“ eingestuft. Rund 30 Journalisten wurden unter seiner Macht im Mai 2011 in Gefangenschaft gehalten, andere verschwanden sogar spurlos.
14 LĂ€nder stehen bei den Reportern „unter Beobachtung“. Sie ergreifen laut der Organisation unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸige Maßnahmen zum Schutz des Urheberrechts. Man glaubt es kaum, aber dazu werden auch demokratische Staaten wie Frankreich, Australien und die TĂŒrkei ebenso wie Russland oder Thailand gezĂ€hlt.

Pressefreiheit? FĂŒr den BĂŒrger
Deutschland liegt nur auf Platz 16 der Rangliste. Vor allem gegenĂŒber den nordeuropĂ€ischen LĂ€ndern ist die Bundesrepublik in Verzug. Dies liegt nicht nur an mangelndem Schutz von Quellen und Informanten der Journalisten, sondern auch an der wirtschaftlichen Notwendigkeit, Redaktionen zusammenzulegen, die die Zahl eigenstĂ€ndiger Presseerzeugnisse zu reduzieren.

All diese kritischen Tendenzen zeigen, dass wir in Deutschland weit entfernt von dem Eingangsszenario sind. Die Pressefreiheit steht im Grundgesetz der Bundesrepublik ganz vorn. Wir können von einer kritischen Berichterstattung Gebrauch machen, können Informationen ĂŒberall und unentwegt einholen, können mithören, mitlesen und mitreden. Und das sollten wir auch tun. Denn global gesehen, ist das leider keine SelbstverstĂ€ndlichkeit.

(Text: Christina Hubmann / Foto: Reporter ohne Grenzen)
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Über den Autor

Christina Hubmann
Redakteurin

Christina Hubmann wollte eigentlich mal Busfahrer werden, ehe sie sich entschloss, doch "irgendwas mit Medien" zu machen. Schreiben tut sie nÀmlich schon immer gern. Und wie das Leben ohne dieses Internet funktioniert hat, fragt sie sich schon seit LÀngerem - erfolglos.

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