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„Was lange währt, wird endlich gut“

Alles zum Bürgerentscheid am 8. Mai 2011 in Garmisch-Partenkirchen

„Was lange währt, wird endlich gut“ – So beginnt der erste Satz des Bürgerbegehrens gegen die Olympischen Winterspiele 2011 in Garmisch-Partenkirchen. Wird nun endlich alles, alles gut? Zumindest wird der 28 000 einwohnerstarke Ort nun endlich nach seiner Meinung gefragt – in Form eines Bürgerentscheids.

Was auf dem Stimmzettel so einfach und sachlich aussieht, lässt in der Gemeinde die Emotionen hochkochen. Mehrfach wurde versucht das Thema (N)Olympi(J)a „sachlich“ auszudiskutieren. Sogar im Fernsehen konnte man die hitzige Debatte in der Sendung „Jetzt red‘ i!“ des Bayerischen Rundfunks mit verfolgen. Diese Versuche blieben jedoch immer wieder erfolglos.

Beide Parteien bewegten sich verheißungsvoll aufeinander zu und wandten sich genauso schnell wieder voneinander ab. Mit jeder neuen Hiobsbotschaft, die die Bewerbungsgesellschaft veröffentlichte, verhärteten sich die Fronten unter den Betroffenen noch mehr. Thomas Schmidt, Bürgermeister des Wintersportortes, wird sogar vorgeworfen, eine Befragung der Bevölkerung absichtlich verhindert zu haben.
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Ein Ort ist gespalten. Dieses Bürgerbegehren soll nun Klarheit bringen und ist die letzte Möglichkeit für die Bürger, in die Olympiabewerbung einzugreifen.  Sollte sich das IOC trotz eines erfolgreichen Bürgerentscheid gegen Olympia 2018 dennoch für Garmisch Partenkirchen entscheiden, so kann man sich wenigstens sicher sein, alles dagegen versucht zu haben. Indes tun sich weitere Folgen des Bürgerentscheids auf: Die FIS droht Garmisch-Partenkirchen mit Entzug des Neujahrsskispringens, sollte eine Olympiade abgelehnt werden.stimmzettel brgerentscheid mit kreuzAuf dem Stimmzettel können sich die Bürger folgendermaßen entscheiden (hier ein Beispiel GEGEN Olympia):
Ein Bürgerbegehren muss von mindestens drei bis zehn Prozent, abhängig von der Gemeindegröße, der Einwohner unterschrieben werden, damit ein Bürgerentscheid  stattfinden kann. Dieser Bürgerentscheid muss von mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten entschieden werden, um als gültig erklärt zu werden.  So schreibt es die Gemeindeordnung Bayern vor.

Die ersten Hürden für diesen sind genommen, nachdem der Gemeinderat beide Bürgerbegehren für und gegen eine Olympiade 2018 in Garmisch-Partenkirchen befunden hat, wird nun am 8. Mai entschieden, ob sich Garmisch-Partenkirchen weiterhin um eine Vergabe der Olympischen Spiele bemüht.

Stimmberechtigt sind alle gemeldeten Einwohner mit Hauptwohnsitz in Garmisch-Partenkirchen, die über 18 Jahre alt sind sowie Unionsbürger. Damit werden zum ersten Mal in der Chronik der Bewerbung für die Winterspiele 2018 die Bewohner von offizieller Seite um ihre Meinung gebeten. So landen in den vergangenen Wochen und Monaten viele Flugblätter, Flyer und Infoschreiben der initiierenden Vereine „NOlympia“ und „OlympiJA“  in den Briefkästen der Garmisch-Partenkirchener, die ebenso gespalten sind.

OlympiJA:
– Zukunftschancen für Garmisch-Partenkirchen und die gesamte Region durch Investitionen in Infrastruktur, Tourismus, Sportanlagen und die Entwicklung des Ortes
– Verbesserung des Wohnungsmarktes in München
– Olympia als Beitrag zur Völkerverständigung
– Langfristiges Profitieren von den Winterspielen
– „Nutzen des Potenzials“ Garmisch-Partenkirchens
– Nutzen der Förderung des Freistaats Bayern, außerdem keinerlei Zusatzkosten für Garmisch-Partenkirchen (außer den geplanten Investitionen)
NOlympia:
– „Gegen den Ausverkauf unserer Heimat“
– Natur geht vor Profit, d.h. keine Baumaßnahmen im Zuge der Winterspiele
– Der vermutlich zurückbleibende Schuldenberg geht zu Lasten aller Einwohner
– Der „kleine Ort“ ist mit einer solchen Großveranstaltung völlig überfordert
– Gegen undurchsichtige Planungen der Bewerbungsgesellschaft und der gesamten Organisation

Deutlich sichtbar ist die Argumentationsweise beider Parteien: Während OlympiJA  auf einer internationalen und nationalen Ebene argumentiert, weist NOlympia viele heimatgebundene Aspekte auf. Falls beide Bürgerbegehren mit gleich vielen Stimmen beantwortet werden, ist eine Stichfrage vorhergesehen, die entscheiden soll. Dieser Fall ist übrigens gar nicht mal so unwahrscheinlich.

Es bleibt spannend, wie sich die Bürger zu diesem umstrittenen Projekt entscheiden und wie die Konsequenzen dessen im Anschluss aussehen.

(Text und Foto: Sarah Fischer / Stimmzettel by http://www.bn-gap.de/)
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