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Yes we can – Türkei in die EU!

Warum die Beitrittsverhandlungen mehr Power brauchen

Der frühest mögliche Beitrittstermin der Türkei zur EU liegt nicht mehr in allzu weiter Ferne: Im Jahr 2015. Denn 2005 wurden die Verhandlungen aufgenommen, die 10 bis 15 Jahre später zu einem Ende gebracht werden sollten. Doch was spricht dafür und was dagegen?


Nach zehn Jahren sollte eigentlich genügend Zeit sein, um am Ende sagen zu können: Ja, die Türkei wird in die EU aufgenommen – so zumindest meine persönliche Hoffnung.
Auch wenn ich „Pro”-Beitritt bin, ist mein eigenes „Türkeibild” ambivalent – einerseits habe ich europabegeisterte Türken im europäischen Ausland getroffen, andererseits verfolge ich die Debatten in unseren Medien über die Verletzung von Menschenrechten und der Meinungsfreiheit in der Türkei. Manche Geschichten erinnern an das tiefste Mittelalter, was die Grausamkeit betrifft. Und auch das aktuelle „diplomatische Gefecht” um den Völkermord in Armenien zwischen Frankreich und der Türkei bringt einen zum Staunen.

Was sind das für Debatten, die unser Türkeibild und damit unserer Meinung zur EU-Mitgliedschaft prägen? „Viele dieser Debatten sind aus Stimmungen entstanden, die wenig mit Rationalität und Objektivität zu tun haben”, ist bei der Bundeszentrale für politische Bildung online zu lesen. Also lieber mal einen Schritt zurück treten, bevor man sich von der zeitweise immer wieder emotional geführten Debatte vereinnahmen lässt?

Die meisten Türken stehen dem Beitritt positiv gegenüber – wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Die meisten Deutschen eher negativ – weshalb auch die Kanzlerin zurzeit gegen einen Beitritt ist.

Wie definieren wir Europa denn eigentlich? Immer mehr über die „christlich-abendländischen Kultur”, sagen Beobachter der Debatten. Europa ist aber mehr als das und diese Entwicklung ist kritisch. Denn damit geht die Unterstellung einher, dass dem muslimisch geprägten Land von vorneherein versagt bleiben muss, der EU als christlicher Wertegemeinschaft beizutreten.
Martin Schulz, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament und für den EU-Beitritt der Türkei, hält dagegen, dass Europa sich gerade nicht über diese Eigenschaften, sondern über die europäische Zivilgesellschaft definiere, die die grundlegenden Menschenrechte respektiert.

Ich sehe Europa in den heutigen Diskussionen auf eine EU reduziert, die wirtschaftlich zu zerbrechen droht, als Wirtschaftsgemeinschaft. Europa ist nur noch der Euro – und das ist traurig. Denn Europa ist mehr und meiner Meinung nach macht Europa einen Schritt vorwärts, wenn es – nach dem Ende der Beitrittsverhandlungen in drei Jahren – ein Weg findet, die Türkei zu einem vollwertigen Mitglied zu machen.
Aber natürlich gehören zwei dazu, und die Türkei hat ihre Hausaufgaben noch nicht gemacht. Wenn sogar die Grünen sagen, dass die Türkei erst in die EU kommen kann, wenn grundlegende Menschenrechte im Alltag geschützt werden, ist es wohl nicht türkenfeindlich das zu sagen.

Meiner Meinung nach sind viele junge, gut ausgebildete Türken weiter als die Politik. Auch wenn meine Begegnungen mit diesen nicht repräsentativ sind – mein Eindruck ist, dass diese Leute eine Bereicherung für Europa wären und einen großen Teil dazu beitragen könnten, dass weiterzuentwickeln, was wir als „europäische Identität” verstehen und nicht nur als Wirtschaftsraum am Abgrund. Allerdings ist es eine andere Frage, ob die türkischen Politiker überhaupt noch in die EU wollen oder andere strategische Ziele verfolgen.

Ein Hoffnungsschimmer am Horizont: Martin Schulz, der Sozialdemokrat, ist seit Januar 2012 Präsident des Europäischen Parlaments. Er kann die Gespräche vielleicht zu einem Erfolg werden lassen.

(Text: Nina Nickoll)

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Über den Autor

Nina Nickoll
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