US-Wahlrecht für Dummies

Wie konnte es eigentlich sein, dass George W. Bush im Jahre 2000 Präsident geworden ist, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung eigentlich Al Gore gewählt hat? Warum darf der derzeitige Gouverneur von Kalifornien kein Präsident werden? Dürfen eigentlich alle volljährigen US-Amerikaner wählen? back view präsentiert eine kleine Zusammenfassung des Wahlrechts in den USA.
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Das System der Wahlmänner
Wikipedia sagt, dass die „Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten bestimmt, wer für eine vierjährige Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten und wer als Vizepräsident der Vereinigten Staaten dient” – und mehr bestimmt die Wahl eben auch nicht. In Deutschland wird zwar auch alle vier Jahre gewählt, aber wir wählen erst die Parteien für den Bundestag, und die gewählten Abgeordneten entscheiden sich dann für einen Kanzler. Oder halt eine Kanzlerin.

Das soll aber nicht heißen, dass die US-Amerikaner sich ihren Präsidenten unmittelbar wählen dürfen. Vielmehr hält jeder Bundesstaat eine eigene Wahl ab und vorher festgelegte „Wahlmänner” entscheiden dann im Sinne ihrer Wähler. In zwanzig Bundesstaaten der USA sind die Wahlmänner verpflichtet, sich an das Urteil der Bürger zu halten, alle anderen dürfen sich – rein theoretisch – selbst entscheiden. Das machen sie aber meistens nicht, schließlich wollen sie ja Wahlmann bleiben.

Je nach Bevölkerungsanteil hat ein Staat mehr oder weniger Vertreter: Kleinere Staaten wie Montana oder Alaska schicken nur drei Wahlmänner in die Hauptstadt, größere Staaten bedeutend mehr. Kalifornien, zum Beispiel, ist mit 55 Mann am stärksten vertreten. Mit diesem System kann es auch dazu kommen, dass zwar mehr Menschen den Kandidaten A wählen, diese Wähler aber ungünstig in den Bundesstaaten verteilt sind. Also wird Kandidat B – zum Beispiel der George W. Bush – eben doch Präsident, weil er mehr Wahlmänner bekommen hat.

Wer darf wen wählen
Wo wir gerade beim Thema Kalifornien sind. Der Gouverneur von Kalifornien darf nicht Präsident werden. Er ist zwar US-amerikanischer Staatsbürger, seit mehr als 14 Jahren Einwohner der USA und über 35 Jahre alt, aber … er ist auch Arnold Schwarzenegger und damit kein gebürtiger Amerikaner. Wer weiß, was uns damit erspart geblieben ist, machthungrigen Österreichern sollte man nicht all zu sehr trauen, wie die Geschichte gezeigt hat.
Wählen darf, wer über 18 ist, sich zur Wahl angemeldet hat, das Wahlrecht nicht aberkannt bekommen hat oder gerade inhaftiert ist. Experten schätzen, dass aktuell etwa sieben bis zehn Prozent der im Wahlalter befindlichen Amerikaner nicht wahlberechtigt sind.

Sind die Stimmen der US-Bürger abgegeben, treffen sich die Wahlmänner erst 41 Tage nach der Wahl in den jeweiligen Hauptstädten ihrer Bundesstaaten und geben ihre Stimme dort in einem versiegelten Umschlag ab. Die Umschläge gehen dann in den Senat und werden dort offiziell ausgezählt. Insgesamt geben 538 Wahlmänner ihre Stimmen ab, dementsprechend reichen 270 Umschläge, um den mächtigsten Mann der Welt zu küren.

Aber eigentlich ist das Wahlergebnis schon direkt nach der Wahlnacht bekannt, weil eben die Wahlmänner eines bestimmten Kandidaten gewählt wurden. Trotzdem muss Barack Obama sich aber noch gedulden. Amtsantritt ist nämlich erst am 20. Januar 2009.

(Text: Martin Böcker)