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Einige Chancen genutzt, aber längst nicht alle

Umweltpolitik in China

Greenpeace veröffentlichte schon im Jahr 2000 überarbeitete Umweltrichtlinien für zukünftige Olympische Spiele. Die Forderungen, unter anderem nach Verwendung von ökologischen Baustoffen, Ausbau von öffentlichen Verkehrsmitteln, Müllvermeidung und so weiter wurden 2000 in Sydney nach Ansicht der Umweltschützer gut umgesetzt. Athen 2004 bekam da allerdings nicht so gute Noten, die Griechen hätten sich im Wettbewerb um die Austragung grüner olympischer Spiele disqualifiziert. Die jetzt anstehenden Spiele in Peking werden im Bezug auf den Umweltschutz allerdings nicht nur pauschal verurteilt. In der Volksrepublik sei zwar noch viel zu tun, es habe sich aber auch schon einiges getan.

Bilder von Smog-Glocken über Peking und Meldungen von Marathon-Läufern, die bei der schlechten Luft nicht starten wollen sorgen natürlich für eine äußerst negative Wahrnehmung der chinesischen Umweltpolitik. Doch, liebe Optimisten, es gibt eine Entwicklung, die man teilweise positiv bewerten kann. Während Umweltthemen bis in die Siebziger Jahre des letzten Jahrhunderts weitgehend ignoriert wurden, bilden sich seit einigen Jahren immer mehr Umweltschutzgruppierungen an chinesischen Universitäten und der Umweltschutz wurde auch in die chinesische Gesetzgebung mit aufgenommen. So haben die Chinesen auch im internationalen Vergleich vorbildliche Umweltschutzgesetze.

Die Umsetzung dieser Gesetze scheitere aber oft an politischem Willen und Korruption. Auch internationale Unternehmen sprechen ein Wörtchen mit. In Langfang, einem Industriestandort in der Nähe von Peking, sollten Fabriken von Mitte Juli bis Ende September still gelegt werden, um dem Smog über der Hauptstadt Herr zu werden. Die Fabriken gehörten jedoch zu  86 Unternehmen, von denen einige europäisch und sechs sogar deutsch waren. Diese intervenierten heftig gegen diese Maßnahme, woraufhin sie wieder rückgängig gemacht wurde.

Greenpeace bewertet die Lage in Peking differenziert
In einem ausführlichen Report findet eine Lagebeurteilung der Umweltsituation in Bereichen wie Luftqualität, Transportwege und Müllmanagement statt. Obwohl die Lage objektiv betrachtet noch schlechter als die in Athen 2004 ist, werden hier auch positiven Entwicklungen hervorgehoben. So habe China zwar entscheidende Möglichkeiten verpasst, Umweltschutzaktionen im Raum Peking entstehen zu lassen, gleichzeitig aber auch eine beeindruckende „Grüne Politik“ im Vorfeld der olympischen Spiele betrieben.

Die großen Anstrengungen im Bereich der Transportwege, Energie-Effizienz und erneuerbaren Energien würden auch über 2008 noch nationale Auswirkungen haben, weil andere chinesische Städte sich an Peking orientieren könnten. Die verpassten Chancen beziehen sich auf Bereiche wie Forstwesen und Programme zum Wassersparen.

Kommentar
Natürlich hat China – im Gegensatz zu früher – seine Anstrengungen im Bereich Umweltschutz erhöht. Und natürlich muss Greenpeace seine Kritik auch in Komplimenten verpacken, weil chinesisches Sozialverhalten dies so erfordert, und weil die Umweltschützer sonst gar nichts mehr in dem kommunistisch regierten Land erreichen würden. Es bleibt nur zu hoffen, dass dies nach den Olympischen Spielen nicht aufhört.

(Text: Martin Böcker)
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