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Tschüss, Horst

Köhler verabschiedet sich von Bellevue und Amt

Der Bundespräsident Horst Köhler ist mit sofortiger Wirkung zurückgetreten – ein einmaliges Ereignis in der Geschichte der Bundesrepublik. So plötzlich es geschah, so verwirrt und bestürzt reagiert die Öffentlichkeit darauf. Denn Köhler galt vielen Bürgern als eine angenehme Abwechslung zu den typischen Tagespolitikern von CDU, SPD und Co. Nun hinterlässt er nichts als einen Scherbenhaufen.

Erst Koch, dann Köhler – böse Zungen könnten behaupten, die CDU leide an Schwindsucht. Dabei kann man den Rücktritt des Bundespräsidenten kaum mit dem selbstgewählten Abgang des hessischen Ministerpräsidenten vergleichen. Anders als bei Roland Koch, der schon lange mit dem Gedanken spielte, die Politik an den Nagel zu hängen, ist Horst Köhlers plötzlicher Abgang ein erzwungener.

Er ist das Ergebnis der letzten Tage: Alles begann mit einem unglücklichen Radio-Interview bei Köhlers Blitz-Truppenbesuch in Afghanistan vor etwas mehr als einer Woche. Er sei der Meinung, Deutschland verstehe langsam, „dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und Außenhandelsabhängigkeit wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren“, sprach Köhler dort ins Mikrofon eines Reporters.

Und erzeugte so reichlich Wirbel: Die Opposition tobte vor Empörung. Von Wirtschaftskriegen, Kanonenbootpolitik und sogar Imperialismus war plötzlich die Rede. Die Bundeswehr im Einsatz für deutsche Konzerne – vor allem die LINKE fühlte sich nun in ihrem Nein zum Afghanistan-Einsatz bestätigt.
Die Kritik traf Horst Köhler tief – so tief, dass er an diesem 31. Mai seinen Rücktritt erklärte. Er fühle sich missverstanden, sagte er kurz nach 14 Uhr zur versammelten Presse und nannte unter anderem mangelnden Respekt für sein Amt als Grund für seine Entscheidung.

Etwas anderes dürfte Köhler aber noch viel stärker verunsichert haben, als die Angriffe aus der Opposition: Aus dem eigenen Lager – also Union und FDP – wagte es niemand, dem Bundespräsidenten den Rücken zu stärken. Dabei waren es Merkel und Westerwelle, die Köhler 2004 ins Amt hoben, als vermeintlichen Vorboten ihres schwarz-gelben Polit-Projekts.

Sein Rücktritt sei nun ebenfalls ein Vorbote: Für den Niedergang der Koalition aus CDU, CSU und FDP, mutmaßte kurz nach Bekanntwerden Grünen-Chef Cem Özdemir. Tatsächlich dürfte das Abtreten des Staatsoberhauptes die schon mehr als gespannte Lage in der Bundesregierung nicht gerade erleichtern. Als hätte Schwarz-Gelb nicht noch genug damit zu tun, die Scherben der NRW-Wahl aufzukehren.

Die Öffentlichkeit reagierte verwirrt und geschockt auf Horst Köhlers Rücktritt. Kaum war die Nachricht raus, durchstreiften schon Reporter verschiedenster Sender Deutschlands Fußgängerzonen und befragten nichtsahnende Passanten nach ihrer Meinung. Manche Bürger hielten das für einen schlechten Scherz und erklärten die Journalisten für verrückt.
Andere hingegen äußerten ihr Bedauern über den Rückzug eines Mannes, den sie als kompetent, aufrichtig und bürgernah empfunden hatten, als so gar nicht Politiker-typisch. Das könnte daran liegen, dass Köhler nicht aus der Politik in sein Amt kam, sondern aus der Wirtschaft. Und daran, dass er unbequeme Äußerungen und Entscheidungen nicht scheute – egal gegen wen.

Bei allem Bedauern über Köhlers Rückzug muss man sich jedoch fragen, warum er gerade jetzt eine so plötzliche Entscheidung trifft und damit in der ohnehin schwierigen politischen Lage einen weiteren Scherbenhaufen hinterlässt. Zuletzt war bekannt geworden, dass immer mehr seiner Mitarbeiter Schloss Bellevue fluchtartig verlassen hatten, sodass der Bundespräsident jetzt sogar ohne Pressesprecher dastand.
Hat er sich mangels professioneller Beratung zu den umstrittenen Aussagen in Afghanistan hinreißen lassen oder was war der Grund für den Brückenschlag zwischen Wirtschaft und Kriegsführung? Horst Köhlers Glanz bröckelte jedenfalls ganz gewaltig. Zuletzt war in seinen eigenen Augen wohl nicht mehr viel davon übrig.

(Text: Timo Brücken /  Foto: (c) Deutscher Bundestag/ Lichtblick/Achim Melde)


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Timo Brücken
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