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Ich bin ein EU-Bürger. Oder?

Europa wächst zusammen und die Europäische Union stetig an. Die EU ist ein aus 27 europäischen Ländern bestehender Staatenverbund. Ihre Bevölkerung umfasst über eine halbe Milliarde Einwohner. Doch was bedeutet das eigentlich für eine einzelne Person? Was macht mich persönlich zu einem europäischen Bürger?


Ich stehe am Hauptbahnhof von Saarbrücken und warte auf den TGV, der jede Minute aus Paris-Ost einfährt und mich nach Süddeutschland transportieren wird. Neben mir stehen fünf französische Polizeibeamte in blauen Uniformen und die Lautsprecherdurchsage am Bahngleis wird nicht nur auf Deutsch, sondern auch auf Französisch und Englisch durchgegeben. Ein älteres Ehepaar unterhält sich in einem Saarländer Dialekt, den ich kaum verstehen kann.

Ich beiße herzhaft in mein Croissant, das ich mir heute Morgen in einer französischen Boulangerie ums Eck gekauft habe, ziehe an meiner Zigarette aus Luxemburg und kaufe mir am Automaten mit meinem letzten Zwei-Euro-Stück noch schnell einen belgischen Schokoriegel. Dann springe ich in den Zug. Gelebte Gemeinschaft – bin ich damit schon ein idealtypischer europäischer Bürger?

Union ohne Bürger?
Die EU entwickelt sich zu einer immer umfangreicheren wirtschaftlichen, politischen und rechtlichen Vereinigung. Die Innen- und Außenpolitik, die Justiz und die Sicherheitspolitik werden durch den Maastrichter Vertrag zu Institutionen erhoben, die traditionelle Hoheitsrechte auf eine überstaatliche Ebene verlagern.
Aber eine europäische Identität – gibt es das überhaupt? Bürgerferne, Demokratiedefizit, Erweiterung und schwache Integration, Verlust der nationalen Identität – ja sogar Würde, Verlangsamung der wirtschaftlichen Dynamik – eine sogenannte Europaskepsis ist durchaus vorhanden. Das sind die Schlagworte, die immer wieder fallen. Kann da überhaupt so etwas wie ein Zusammengehörigkeitsgefühl entstehen?

Es gelingt der Union bisher nur bedingt, dem Bürger Zugehörigkeit, Stolz, emotionale Bindung und ein Selbstverständnis zu vermitteln. Menschen reden nicht von einem „Staat Europa” und Einwohner fühlen sich nach wie vor als Deutscher und nicht als EU-Bürger. Das Leitbild der Union scheint angesichts der Schwäche der Gemeinschaftsbefugnisse in den politischen Bereichen und der primär ökonomischen Zielsetzung nicht den Charakter der EU nach Maastricht beschreiben zu können. Nach wie vor überwiegt der Wohlstandsaspekt.

Gemeinsamkeit schaffen

Erst mit Beginn der achtziger Jahre riefen die Europäische Kommission und die Regierungen politische sowie symbolische Maßnahmen hervor, um eine höhere aktive Zustimmung der Bevölkerung zu erreichen. Ausgehend vom Adonnino-Bericht zum „Europa der Bürger”, der 1985 vom Europäischen Rat angenommen wurde, sollte eine gemeinsame europäische Identität gefördert werden. Mittlerweile gehören EU-Symbole, eine Flagge, ein Europäischer Führerschein, eine Hymne und ein Europäischer Bürgerbeauftragter zu unserem gemeinsamen Spektrum.

17 Staaten der EU bilden die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion. Das bedeutet, dass die Währung des Euros einen Status annimmt, den die gute alte deutsche Mark niemals erreicht hätte. Außerdem muss man kein Geld mehr wechseln, wenn man mal zwischen Frankreich und Deutschland oder Italien und Spanien reist. Das heißt aber auch, dass die Länder dafür bürgen müssen, wenn ein anderes Mitgliedsland bankrottgehen sollte, wie es momentan in der Eurokrise der Fall ist.

Mit dem Ziel eines europaweiten Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts vor Augen, arbeiten die EU-Mitgliedsstaaten auch in der Innen- und Justizpolitik zusammen. Durch die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik bemühen sie sich um ein starkes Auftreten gegenüber Drittstaaten. Zu den Zielen gehören die Wahrung der gemeinsamen Werte und Interessen, die Förderung der internationalen Zusammenarbeit, die Stärkung der Sicherheit und des Friedens sowie der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit.

„In Vielfalt geeint”
Außerdem bildet die EU nach und nach einen europaweiten Binnenmarkt, in dem für Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital eine Freizügigkeit ermöglicht wird, wie es sonst nur im eigenen Staat möglich ist. Die EU fördert ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum, indem sie in die Bereiche Verkehr, Energie und Forschung investiert und gleichzeitig versucht, die Auswirkungen der wirtschaftlichen Weiterentwicklung auf die Umwelt gering zu halten.

Dann wäre da noch der Bologna-Prozess. Heutige Studenten schließen nicht mehr ihren Diplom oder ihr Magister ab, sondern arbeiten auf ihren Bachelor- und Masterabschluss hin. Der Bologna-Prozess, der 1999 eingeleitet wurde, soll einen Europäischen Hochschulraum zu schaffen. Er ist dabei nicht auf die Grenzen Europas begrenzt, orientiert sich aber an deren bildungspolitischen Zielen. Unter anderem nutzen jedes Semester Dutzende von Studenten das Erasmus-Programm, das im Hochschulbereich die länderübergreifende Kooperation sowie den Austausch von Studenten und Dozenten fördert.

Gemeinsam gegen den Rest der Welt
Soviel also zur Theorie. Man stelle sich eine große ungenutzte Grünfläche vor, auf der zahlreiche kleine Menschen leben. Jeder macht, was er machen muss. Das ist der Kontinent Europa. Und weil die kleinen Leute schon immer wussten, dass alles viel einfacher ist, wenn man sich zusammenschließt, bauen sie auf diese Grünfläche ein großes Haus, in dem fast jeder, der möchte, einziehen darf. Das ist die Europäische Union. Jeder macht zwar immer noch, was er machen muss, aber einer profitiert von dem anderen. Und siehe da – aus einer reinen Zweckgemeinschaft entwickelt sich in diesem Haus Schritt für Schritt ein Zusammengehörigkeitsgefühl.

Die Beziehung zwischen Union und Bürgern ebenso wie der Wertebezug der Gemeinschaft sind weitgehend den Mitgliedsstaaten überlassen. Trotzdem ist die EU mehr als eine erweiterte Wirtschaftsunion. Alle supranationalen und zwischenstaatlichen Organisationen wie der Europarat oder die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, aber auch die gemeinsame Geschichte stiften eine gemeinsame Identität in Europa. Die EU ist ein Ziel, das Frieden und Freiheit, aber auch Stabilität und Sicherheit mit sich bringt. Sie verspricht Wohlstand, gleiche Lebenschancen für alle und die Verwirklichung von Menschen- und Minderheitenrechten.

Die EU schafft es bisher vielleicht nicht, eine selbstverständliche Identität für den einzelnen Bürger zu schaffen, aber sie schafft es, mich zu einem europäischen Bürger zu machen. Zu einem Bürger, der von der Stärke und Sicherheit eines Staatenbundes profitieren und gleichzeitig einem, der die Vereinigung einer Ländervielfalt nicht nur in Form von Schokolade, Zigaretten und Croissants beim Warten am Bahnhof genießen kann.

(Text: Christina Hubmann)

Christina H.

Christina wollte eigentlich mal Busfahrer werden, ehe sie sich entschloss, doch "irgendwas mit Medien" zu machen. Schreiben tut sie nämlich schon immer gern. Und wie das Leben ohne dieses Internet funktioniert hat, fragt sie sich schon seit Längerem - erfolglos.

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