Europäische Wirtschaftsunion?!

Um überhaupt in den Genuss einer gemeinsamen Währungsunion kommen zu dürfen, müssen die sogenannten EU-Konvergenzkriterien erfüllt werden. Diese hat die Staatengemeinschaft im Vertrag von Maastricht 1992 festgelegt. Sue schreiben jedem potentiellen „Euroland” strikte Kriterien vor, bevor der Euro eingeführt werden darf. Eine Betrachtung Griechenlands in Bezug auf diese Kriterien macht auf deutliche Missstände aufmerksam, die zum Scheitern führen mussten.

Zunächst muss eine Preisstabilität über einen längeren Zeitraum gewährleistet sein. Die Inflationsrate darf maximal eineinhalb Prozentpunkte über den Raten der drei preisstabilsten Mitgliedsstaaten liegen.Das zweite Kriterium besagt, dass die jährliche Nettoneuverschuldung eines Landes nicht mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen dürfe. Bereits hier scheiterte Griechenland früh. Da das Land sich seit Jahren um mehr als drei Prozent des BIP verschuldete, steigt seine Nettoneuverschuldung kontinuierlich an.

Auch darüber, dass die Staatsverschuldung nicht mehr als sechzig Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmachen darf, setzte sich Griechenland bereits beim Eintritt in die Eurozone hinweg. Wäre zu Zeiten des Euro-Beitritts eine deutlich rückläufige Tendenz der immensen Staatsschulden auszumachen gewesen, so hätte man Griechenland als Mitglied der Währungsunion akzeptieren können. Doch es ist fraglich, ob sich 2001 bei der Euro-Einführung die Zahlen der Staatsverschuldung Griechenlands verbesserten.

Des Weiteren schreiben die EU-Konvergenzkriterien Neuinteressenten vor, eine Wechselkursstabilität vorweisen zu können. Länder wie Lettland oder Litauen nehmen zurzeit für zwei Jahre an dem Wechselkursmechanismus II (WKM II) teil, der eine maximale Abweichung der eigenen Währung von fünfzehn Prozent vom Eurokurs festlegt.

Ist auch das vierte Kriterium, ein langfristiger Zinssatz, der maximal zwei Prozentpunkte über denen der drei preisstabilsten Ländern liegt, erfüllt, so kann nach zwei Jahren im WKM II der Euro eingeführt werden. Darüber hinaus gelten allerdings nach wie vor für Mitglieder der Eurozone die Kriterien der Staats- und Nettoneuverschuldung, um eine Stabilität zu garantieren.

Angesichts jüngster Ereignisse zeigt sich jedoch: Es geht auch ohne EU-Konvergenzkriterien. Mittlerweile stellte sich heraus, dass Griechenland lediglich durch geschönte Wirtschaftsdaten den Beitritt zur Eurozone erlangte und auch in den nachfolgenden Jahren das Haushaltsdefizit nicht minimieren konnte.

(Text: Ronja Heintzsch / Foto: Gerd Altmann by pixelio.de)