Du bist hier: Home » Politik » Deutschland » Der Baron stolpert

Der Baron stolpert

Bei Guttenberg bröckelt der Glanz

Es ist eine seiner schwierigsten Wochen. Erst der Tod von vier deutschen Soldaten in Afghanistan. Dann wurde bekannt, dass Karl-Theodor zu Guttenberg gezwungen werden musste, seinen Osterurlaub in S√ľdafrika abzubrechen, als Karfreitag bereits drei Soldaten gefallen waren. Und Donnerstag musste sich der CSU-Politiker vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss rechtfertigen – die Widerspr√ľche konnte er nicht ausr√§umen. Im Gegenteil: Er verliert die Glaubw√ľrdigkeit.

Es war gestern wieder einer jener Tage, an denen sich Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg in einer Kirche vorne hinstellt und erkl√§ren muss, warum am Hindukusch die Freiheit und Sicherheit Deutschlands verteidigt wird. Es ist die zweite Trauerfeier innerhalb von 15 Tagen, sieben deutsche Soldaten lie√üen bei den letzten beiden Anschl√§gen ihr Leben, zahlreiche wurden verletzt. Er hat zu den Soldaten gesprochen, ihnen Unterst√ľtzung angeboten und die Hinterbliebenen um Verzeihung gebeten.

Dabei sind sich viele nicht mehr sicher, ob ‚ÄěVolkes Liebling“, wie die Opposition ihn nennt, tats√§chlich mit dem Herzen und den Gedanken bei den Soldaten ist. Thomas Oppermann, SPD-Fraktionsgesch√§ftsf√ľhrer, machte am Mittwoch √∂ffentlich, dass der Verteidigungsminister nur unter Androhung des Entzugs der Urlaubsgenehmigung, ‚Äěmit Gebr√ľll am Telefon“, aus seinem Osterurlaub in Kapstadt geholt werden konnte. Guttenberg h√§tte gesagt, dass er sich auch vor den Kameras von ARD und ZDF, die Studios in S√ľdafrika unterhalten, zu den Anschl√§gen √§u√üern k√∂nne.

Mutti Merkel ist nicht mehr zufrieden mit der Leistung des einstigen Vorzeige-Politikers. Er steht im Mittelpunkt, eckt in der Koalition an und missachtet Anweisungen. Er ist zwar noch immer der beliebteste Politiker, doch in dieser Woche litten sein Ansehen und seine Glaubw√ľrdigkeit. Kommt nicht bald eine Kehrtwende, lernt Guttenberg nicht bald das Fair-Play, ist seine Karriere vielleicht schneller beendet, als ihm lieb ist.

text_guttenbergIm Kundus-Ausschuss verging Guttenberg das Lachen
Die Opposition beh√§lt sich n√§mlich vor, die Entlassung des Ministers zu fordern. Im Kundus-Ausschuss wirkte er unsicher, verstrickte sich in Widerspr√ľche und konnte seine Position nicht glaubhaft darstellen. Nur einmal lachte er in den vielen Stunden des Verh√∂rs. Gleich zu Beginn der Zeugenvernehmung – als die Ausschussvorsitzende Susanne Kastner ihn bat, seinen vollen Namen zu nennen.

Das Lachen d√ľrfte ihm derweil l√§ngst vergangen sein. Denn der Kundus-Ausschuss ist noch l√§ngst nicht fertig. Seine Aufgabe ist es, die Vorf√§lle von der Nacht vom 3. auf den 4. September des vergangenen Jahres zu untersuchen, als Oberst Georg Klein ein Bombardement auf zwei zuvor von Taliban entf√ľhrte Tanklaster anordnete. Bei dem Anschlag kamen 142 Menschen ums Leben – darunter auch viele zivile Opfer.

In der Guttenberg-Vernehmung soll der Ausschuss herausfinden, warum er seine Meinung zu der Bombardierung änderte und warum er seine engsten Ministeriumsmitarbeiter, Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und  Staatssekretär Peter Wichert, im Zuge der Meinungsänderung entließ.

Als Guttenberg, damals noch Bundeswirtschaftsminister, kurze Zeit später Verteidigungsminister wurde, ließ er sich nach eigenen Angaben von Schneiderhan und Wichert beraten. Sie legten ihm den NATO-Bericht vor und die Auswertung des Berichtes, die vom Verteidigungsministeriums erstellt wurde. Mehr Berichte gäbe es nicht, hätten die beiden gesagt.

Obwohl auch Guttenberg auffiel, dass es kritische Punkte im NATO-Bericht gab, w√§re die Einsch√§tzung seines Hauses eindeutig gewesen. Und er, der erst so kurz im Amt war, w√§re auf die Einsch√§tzung seiner Fachm√§nner angewiesen gewesen. Er h√§tte keinen Grund zum zweifeln gehabt, der Tenor war ‚Äěeindeutig“: Der Anschlag w√§re ‚Äěmilit√§risch angemessen“ gewesen, verk√ľndete der Minister auf einer Pressekonferenz am 6. November 2009.

Am 25. November dann erfuhr Guttenberg von einem geplanten Artikel der Bild-Zeitung, deren Wertsch√§tzung er bisher sicher hatte. Der Bild l√§ge ein nationaler Bericht vor, der Feldj√§gerbericht, der ‚Äěein neues Licht auf den Anschlag werfe“. ¬†Guttenberg zitierte Schneiderhan und Wichert in sein B√ľro und fragte angeblich mehrmals nach einem solchen nationalen Bericht. Schneiderhan und Wichert verneinten – Zeuge seien zwei Mitarbeiter von Guttenberg, die bei dem Gespr√§ch anwesend gewesen w√§ren.

Erst nach mehrmaligem Auffordern h√§tte Wichert den Feldj√§gerbericht erw√§hnt, den Guttenberg noch am selben Tag zusammen mit anderen Berichten, wie dem von Oberst Klein, vorgelegt bek√§me. Er entlie√ü die beiden langj√§hrigen Mitarbeiter, nachdem er Angela Merkel und Horst K√∂hler informiert hatte. ‚ÄěEntscheidend ist dabei nicht der Inhalt der Berichte, sondern die Erkenntnis, dass mir in einer so sensitiven Angelegenheit zentrale Dokumente nicht zug√§nglich gemacht worden sind. Mein Anspruch ist immer gewesen, ich treffe meine Entscheidungen auf der Grundlage m√∂glichst vollst√§ndiger Informationen“, sagte der Minister vor dem Ausschuss.

Welche Rolle spielte der Planungsstab wirklich?
Die Versionen von Schneiderhan und Wichert, die im M√§rz vor dem Ausschuss aussagten, klingen anders. Sie h√§tten Guttenberg alle Akten sofort zur Verf√ľgung gestellt und ihn auch vor der ersten Pressekonferenz darauf hingewiesen, ‚Äědass die Dinge nicht so einfach w√§ren, wie sie geklungen h√§tten“, so Schneiderhan. ‚ÄěEs w√§re dumm gewesen, sie vorzuenthalten, denn im Ministerium liegen auch im Planungsstab Kopien des Feldj√§gerberichtes“, sagte Wichert. Guttenberg sagte, der Planungsstab h√§tte ihm gegen√ľber versichert, keine Ausfertigung der Berichte gehabt zu haben.

Auch √ľber die Anzahl der Personen, die beim Gespr√§ch am 25. November anwesend waren, gibt es widerspr√ľchliche Angaben. Schneiderhan und Wichert hatten ausgesagt, vier Leute seien anwesend gewesen. Guttenberg sagt, es waren f√ľnf. Der Minister gab zu, dass es Aufzeichnungen des Gespr√§chs g√§be. Der Ausschuss hatte diese l√§ngst eingefordert, aber der Minister hat sie noch nicht ausgeh√§ndigt. ‚ÄěDas waren die Aufzeichnungen meiner B√ľroleiterin, da m√ľssen sie diese fragen“, sagte er. Worauf die SPD entgegnete, dass sicher keine B√ľroleiterin ohne Segen des Chefs Akten herausgeben w√ľrde oder nicht.

Die Opposition vermutet, Guttenberg h√§tte die Kehrtwende nur aufgrund der zu erwarteten Imagesch√§digung des ‚ÄěSaubermanns“ gemacht – w√§re die Bildzeitung mit pikanten Details aus dem eigentlich geheimen Feldj√§gerbericht an die √Ėffentlichkeit gegangen. Guttenberg h√§tte einen Anschlag f√ľr ‚Äěangemessen“ gehalten, bei dem viele unschuldige Menschen ihr Leben lie√üen, darunter viele Kinder und Teenager. Den Vorwurf, dass Guttenberg Schneiderhan und Wichert zu ‚ÄěBauernopfern“ mache, wies er zur√ľck.

Die Fehleinschätzung Guttenbergs
Guttenberg wiederum gibt an, dass seine Meinungs√§nderung mit den neuen Berichten kam. Was genau ihn dazu bewegte, eine Neubewertung vorzunehmen, blieb mehr oder weniger offen. ‚ÄěEin Minister kann einen Anschlag nicht nur milit√§risch bewerten, er muss ihn auch politisch bewerten“, sagte Guttenberg. Er h√§tte seine erste Bewertung abgegeben und sich in die Situation von Oberst Klein hinein versetzt, der nur an seine Soldaten dachte und an eine Gefahr.

Aus heutiger Sicht aber sei er unverh√§ltnism√§√üig gewesen – auch wenn das kein Vorwurf an Oberst Klein sei, denn damals h√§tte er nicht anders handeln k√∂nnen. Jetzt wisse Guttenberg, dass die erste Bewertung eine ‚ÄěFehleinsch√§tzung“ gewesen sei. ‚ÄěEs steht au√üer Frage, dass der Angriff nicht h√§tte erfolgen m√ľssen, er h√§tte nicht erfolgen d√ľrfen.“

Laut seinen ehemaligen Mitarbeitern und Experten enth√§lt der Feldj√§gerbericht jedoch keine neuen Erkenntnisse zu dem Angriff, die eine Meinungs√§nderung begr√ľnden w√ľrde. Nachdem die beiden, denen er keine B√∂swilligkeit vorwirft, Unterlagen vorenthalten h√§tten, w√§re sein Vertrauen ‚Äěersch√ľttert“ gewesen. Er benutzte mehrmals das Wort vorenthalten, denn einmal habe er unterschlagen gesagt, und das w√§re ja strafrechtlich nicht okay. ‚ÄěJeder hat so seinen Sprachgebrauch“, argumentierte er.

Da die Opposition entt√§uscht von der Vernehmung war, beh√§lt sie sich eine Gegen√ľberstellung vom Verteidigungsminister und seinen beiden ehemaligen Mitarbeitern vor. Guttenberg antwortete nicht konkret und korrekt auf Fragen, vielmehr las er immer wieder aus seiner Eingangsrede vor – damit er auch alles wirklich korrekt wiedergibt und nicht aus seiner Erinnerung heraus vermutet – und betonte auch √∂fter, dass er seine ‚ÄěWahrnehmungen“ doch schon geschildert h√§tte. Der SPD-Abgeordnete Rainer Arnold war sichtlich genervt vom Auftreten des Barons und ist entsetzt √ľber sein Verhalten: ‚ÄěEs sieht so aus, als h√§tten zwei langj√§hrige, verdiente Mitarbeiter nur aufgrund eines Zeitungsartikels in einem Boulevardblatt gehen m√ľssen.“

(Text: Miriam Keilbach / Foto: Khalid Aziz by jugendfotos.de)
Download PDF  Artikel drucken (PDF)

Schreibe einen neuen Kommentar

You must be logged in to post a comment.

√úber den Autor

Miriam Keilbach
Redakteurin

Miriam war 2007 im Gr√ľndungsteam von backview.eu. Sie volontierte beim Weser-Kurier in Bremen und arbeitet seit 2012 als Redakteurin bei der Frankfurter Rundschau. Ihre Themen: Menschen, Gesellschaft, Soziales, Skandinavien und Sport.

Anzahl der Artikel : 59

© back view e.V., 2007 - 2017

Scrolle zum Anfang