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Bürger dieses Landes, informiert euch!

Kommentar PRO Wählen gehen

Stell dir vor, du lebst in Russland und du weißt schon bereits vorher, wie die Wahl ausgeht. Stell dir vor, du lebst als Frau in Saudi-Arabien und darfst erst ab 2015 und dann auch nur auf kommunaler Ebene wählen. Stell dir vor, du lebst in Ägypten und hast im Frühjahr 2011 Freunde verloren, als ihr für freie Wahlen demonstriert habt.

In Deutschland sind Wahlen und Demokratie inzwischen so selbstverständlich und der Wohlstand im Land ist so hoch, dass es kein Aufbegehren mehr gibt. Nebst Politikverdrossenheit herrscht Lethargie: Was kann ich schon ändern? Aber wo kämen wir hin, würden alle so denken?

Der Einfluss in Deutschland auf die Politik mag geringer sein als in anderen Ländern, weil alle Parteien einen Konsens, die freiheitlich-demokratische Grundordnung, haben. Das ist die Voraussetzung dafür, dass es Deutschland so gut geht. Und der Einfluss ist auch nicht zu unterschätzen. Unter Rot-Grün gäbe es kein Betreuungsgeld, die Eurokrise wäre wohl anders gelöst.

Kein politischer „Einheitsbrei“
Dass es zwischen den Parteien aber keinen Unterschied mehr gibt, ist Unsinn. Das sieht jeder, der sich einmal mit Politik und Parteien beschäftigt. Viel wichtiger ist doch, das Prinzip dahinter zu verstehen – trotz gelegentlicher Enttäuschungen: In der deutschen Politik sind Koalitionen und damit auch Kompromisse notwendig. Und gewisse Mehrheiten, zum Beispiel im Bundesrat.
Nicht jede Partei kann ihr ganzes Programm binnen zwei Jahren umsetzen. Und Politik sowie Parteien müssen auch den Raum erhalten, sich aktuelle Debatten und Bedürfnissen anzupassen sowie Positionen überdenken zu dürfen. An diesem Verständnis und an dem Willen, sich mit dem politischen System zu beschäftigen, fehlt es einigen Bürgern aber. Das sind diejenigen, die der Bild-Zeitung nachplappern, die Politiker seien böse überbezahlte Volksvertreter.

Erst informieren, dann entscheiden
Aber jeder Bürger sollte, nein muss, für sich selbst entscheiden, welches seine wichtigsten Themen sind: Rente, Kinderbetreuung, der Wirtschaftsstandort, die Gesamtschule oder die Pflege im Alter. Hier driften Vorschläge und Vorstellungen der Parteien auseinander. Wer in seinen Hauptthemen die passende Partei findet, muss bei der Wahl Kompromisse eingehen. Wer auf die 100 Prozent wartet, wartet vergebens.
Wahlrecht heißt Verantwortung. Wahlrecht heißt auch, sich mit dem System auseinanderzusetzen. Wer nun wirklich mit keiner der kandidierenden Parteien leben kann, soll selbst antreten, dafür gibt es das passive Wahlrecht. Und es ist über Bürgerlisten nun wirklich nicht schwer, das sehen wir vor allem bei kommunalen Wahlen.

Die Piraten haben es vorgemacht: neue Ideen, Mut und das richtige Thema können in die Politik mit eingebracht werden. Aber dafür braucht es Engagement. Das ist viel stressiger als über lahme Politiker und nicht eingehaltene Wahlversprechen zu schimpfen. Aber eines geht eben überhaupt nicht: Bei einer Wahl zu Hause sitzen bleiben und an anderen Tagen die Zustände in diktatorischen Ländern anprangern.

(Text: Miriam Keilbach)
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Über den Autor

Miriam Keilbach
Redakteurin

Miriam war 2007 im Gründungsteam von backview.eu. Sie volontierte beim Weser-Kurier in Bremen und arbeitet seit 2012 als Redakteurin bei der Frankfurter Rundschau. Ihre Themen: Menschen, Gesellschaft, Soziales, Skandinavien und Sport.

Anzahl der Artikel : 59

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