Du bist hier: Home » Politik » Deutschland » AfD: Erfolg durch Uneinigkeit

AfD: Erfolg durch Uneinigkeit

Ein Blick auf die aktuellen Landtagswahlen

Kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt lässt sich schon ein Sieger benennen: Die Alternative für Deutschland (AfD). Eine Partei, die sich durch innerparteiliche Uneinigkeit auszeichnet.

Die bevorstehenden Landtagswahlen in den Bundesländern Rheinland-Pfalz, Baden Württemberg und Sachsen-Anhalt beunruhigen vor allem Politiker der CDU und SPD. Die AfD ist Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen nach zu urteilen mit rund 17 Prozent die drittstärkste Partei in Sachsen-Anhalt. Auch in den anderen beiden Bundesländern können sich die Rechtspopulisten wahrscheinlich auf einen erfolgreichen Wahlgang freuen. Die AfD scheint in allen drei Bundesländern über zehn Prozent der Wählerstimmen zu erhalten, während die Parteien der großen Koalition einen Absturz verbüßen müssen.

Bundesweit liegt die Partei unter der Parteivorsitzenden Frauke Petry gleichauf mit den Grünen und der Linken – Umfragewerte, wie sie die FDP zu ihrer besten Zeit hatte. Auch im Internet ist die AfD erfolgreich: Mit rund 242.000 „Gefällt mir“-Angaben hat die rechtspopulistische Partei mehr Fans in Facebook als CDU, SPD und FDP zusammen.

AfD Deutschland

Uneinigkeit in der Alternative für Deutschland

Die AfD fällt vor allem durch innerparteiliche Uneinigkeit auf. Eine Doppelstrategie, wie von der Süddeutschen Zeitung vermutet wird. Dabei soll die Partei durch Politiker wie Jörg Meuthen, AfD-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, im Westen des Landes bürgerlich-gemäßigt und im Osten „unverhohlen rechtspopulistisch“ auftreten. Eine Uneinigkeit, die sich beispielsweise auch an umstrittenen Aussagen über den Umgang mit Flüchtlingen erkennen lässt.

Jörg Meuthen wird dabei eher als seriöser Kandidat verstanden, der sich zwar im Sinne seiner Partei für eine Verschärfung des Asylrechts ausspricht, jedoch die in Deutschland lebenden Menschen islamischen Glaubens als einen Teil des Landes sieht. Dies steht im Gegensatz zu Aussagen anderer AfD-Politiker, die den Islam als Gefahr deutscher Kultur wahrnehmen.

Vor allem die Aussage Petrys, Schusswaffen zur Grenzsicherung zu verwenden, spaltet die Partei. Während Jörg Meuthen die Aussage Petrys als „Paradebeispiel unglückseliger Kommunikation“  versteht, verteidigte die stellvertretende Bundesvorsitzende Beatrix von Storch die Aussage der Parteivorsitzenden und bekräftigte die Aussage auf Facebook: „Wer das HALT an unserer Grenze nicht akzeptiert, der ist ein Angreifer“.

Von Euro-Skeptikern zum Rechtspopulismus

Bernd Lucke, ehemaliges CDU-Mitglied, gründete die Alternative für Deutschland als eine europakritische Partei. Lucke versuchte, sich dabei von dem Begriff Rechtspopulismus zu distanzieren und bezeichnete seine AfD als „Partei des gesunden Menschenverstandes“ . Einige Mitglieder in der Euroskeptiker-Partei führten jedoch einen politischen Richtungswechsel durch, der durch den Sturz Luckes als Parteivorsitzender besiegelt wurde. Inzwischen lässt sich die Partei nicht mehr vom Rechtspopulismus abgrenzen. Vor allem durch die Asylpolitik der AfD und den Zuspruch islamfeindlicher Rechtspopulisten hat die junge Partei klar Stellung bezogen und die politische Richtung festgelegt.

Inzwischen hat sich die AFD auch zu anderen Themen geäußert. Das Ergebnis sind Aussagen, die meist mit Skepsis oder kopfschüttelnd von anderen Parteien betrachtet werden. Im November vergangenen Jahres beispielsweise schlug die AFD-Abgeordnete Corinna Herold dem Thüringer Landtag eine Zählung aller Homo-, Bi- und Transsexuellen im Freistaat Thüringen vor. Eine Anfrage, die vom CDU-Abgeordneten Henry Worm mit der Begründung abgelehnt wurde, dass die Zeiten zum Glück vorbei seien, in denen sich Homosexuelle registrieren lassen müssen. Herold gab an, mit der Anfrage erfassen zu wollen, wieso diese Menschen als „besonders schutzbedürftig“ eingestuft werden und was genau unter „Diskriminierung“ verstanden wird.

(Foto: Tobias Mittmann by jugendfotos.de)

Download PDF  Artikel drucken (PDF)

Schreibe einen neuen Kommentar

Über den Autor

Konstantin Schätz
Anzahl der Artikel : 13

© back view e.V., 2007 - 2016

Scrolle zum Anfang